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BFH, 23.04.2003 - VIII S 3/03 (PKH) |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Darlegung von Zulassungsgründen im Antrag auf PKH
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.03.2000 - VII B 1/00
NZB; Rüge der mangelnden Sachaufklärung
Auszug aus BFH, 23.04.2003 - VIII S 3/03
Soweit der Kläger geltend macht, das Urteil sei auf Vorgänge gestützt, die so nicht abgelaufen seien, hätte er dies ergänzend im Rahmen seines vom FG abgelehnten Antrags auf Tatbestandsberichtigung geltend machen müssen (§ 108 FGO, vgl. dazu u.a. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. März 2000 VII B 1/00, BFH/NV 2000, 1125); die ablehnende Entscheidung kann im vorliegenden Verfahren nicht überprüft werden (…vgl. u.a. BFH-Beschluss vom 30. September 1986 VIII B 60/85, BFH/NV 1988, 780;… Gräber/von Groll, a.a.O., § 108 Rz. 6, m.w.N.). - BFH, 30.09.1986 - VIII B 60/85
Beschwerde gegen einen Beschluss bei schwerwiegenden Verfahrensfehlern
Auszug aus BFH, 23.04.2003 - VIII S 3/03
Soweit der Kläger geltend macht, das Urteil sei auf Vorgänge gestützt, die so nicht abgelaufen seien, hätte er dies ergänzend im Rahmen seines vom FG abgelehnten Antrags auf Tatbestandsberichtigung geltend machen müssen (…§ 108 FGO, vgl. dazu u.a. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. März 2000 VII B 1/00, BFH/NV 2000, 1125); die ablehnende Entscheidung kann im vorliegenden Verfahren nicht überprüft werden (vgl. u.a. BFH-Beschluss vom 30. September 1986 VIII B 60/85, BFH/NV 1988, 780;… Gräber/von Groll, a.a.O., § 108 Rz. 6, m.w.N.).
- BFH, 03.05.2004 - VIII S 6/03
Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Statthaftigkeit einer …
Der Senat hat mit Beschluss vom 23. April 2003 VIII S 3/03 (PKH) den Antrag des Klägers und Antragstellers (Antragsteller), ihm für die Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde Prozesskostenhilfe (PKH) zu gewähren, abgelehnt, weil bei der gebotenen summarischen Prüfung des finanzgerichtlichen Urteils kein Zulassungsgrund i.S. von § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ersichtlich sei.Der Kläger konnte sich zu diesen Vorgängen äußern und hat sich ausführlich zu ihnen geäußert, der Senat hat sie zur Kenntnis genommen und --wie sich aus dem Beschluss VIII S 3/03 (PKH) ergibt-- in Erwägung gezogen.
- BFH, 18.01.2005 - VIII S 17/04
Gegenvorstellung gegen NZB-Beschluss
Die Gründe für diese Entscheidung wurden dem Antragsteller bereits im Beschluss vom 23. April 2003 VIII S 3/03 (PKH) mitgeteilt.